Der Bund lanciert eine Befragung zu Einsprachen und Rekursen sowie zur Beschleunigung von Verfahren. Das Projekt ist Teil des Aktionsplans Wohnungsknappheit. Dadurch sollen empirische Grundlagen geschaffen werden, wie offensichtlich missbräuchliche Einsprachen reduziert und Bewilligungsverfahren beschleunigt werden können.

Mit dem Aktionsplan Wohnungsknappheit haben sich unter der Leitung von Bundesrat Guy Parmelin Vertreterinnen und Vertreter der Kantone, Städte und Gemeinden sowie der Bau- und Immobilienwirtschaft und der Zivilgesellschaft auf über 30 Massnahmen verständigt. Sein Ziel ist das Wohnungsangebot zu erhöhen und mehr qualitätsvollen, preisgünstigen und bedarfsgerechten Wohnraum zu schaffen. Die Massnahme B 2.1 des Aktionsplans sieht das Verbessern der Grundlagen und Erhöhen des Wissensstands über die Verbreitung sowie die Art und Weise von Einsprachen und ihre Wir- kung auf den Bewilligungsprozess von Bauvorhaben vor.

Um eine empirische Grundlage zu schaffen, wie offensichtlich missbräuchliche Einsprachen reduziert und Verfahren beschleunigt werden könnten, haben das Bundesamt für Raumentwicklung ARE und das Bundesamt für Wohnungswesen BWO Joëlle Zimmerli (Zimraum GmbH) und Christian Brütsch (Stratcraft GmbH) beauftragt, eine Befragung von Bauherrschaften, EntwicklerInnen und (Bau- ) JuristInnen durchzuführen. Der Fokus der Befragung liegt auf informellen Forderungen, Einsprachen gegen Baueingaben, Beschwerden gegen Baubewilligungen und Massnahmen zur Beschleunigung von Bewilligungsprozessen, die in nützlicher Frist umgesetzt werden können. Als Ergänzung zur Befragung werden Fallbeispiele gesammelt. Die Befragung richtet sich an folgende Zielgruppen:

  • JuristInnen, die Bauherrschaften beraten, an einem Gericht oder in einer Bewilligungsbehörde tätig sind.
  • Bauherrschaften, EntwicklerInnen, ArchitektInnen und PlanerInnen, die Erfahrung mit informel- len Forderungen, Einsprachen und Beschwerden haben.
  • Bauherrschaften, EntwicklerInnen, ArchitektInnen und PlanerInnen, die bereit sind, Fallbeispiele beizutragen.

https://www.espacesuisse.ch/sites/default/files/documents/Einladung%20zur%20Umfrage_ARE-BWO.pdf